Skip to main content

Stellungnahme der SPD- GR- Fraktion zur Jahresrechnung 2017

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Pfahl,

sehr geehrter Herr Fischer,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren Zuhörer!

Klee

Die Zahlen der Jahresrechnung wurden schon  ausführlich dargestellt. Eine Wiederholung ist im Einzelnen deshalb überflüssig.

Die Feststellung der Jahresrechnung ist immer ein Tag der Offenbarung.

Es liegen die Fakten auf dem Tisch und es kann nichts mehr geändert werden, aber wir können daraus lernen.

Es wird nun festgestellt

  • Wie gut wurde geplant?
  • Wie gut wurde ausgeführt?
  • Was ist letztendlich dabei herausgekommen?

 

Die Planung war wie immer sehr vorsichtig und wurde im Ergebnis seit 2006
immer übertroffen.

Wie kommt das zustande?

Wir haben mehr Einnahmen als geplant!

Das sind die Schlüsselzuweisungen des Landes, die Investitionspauschale,
die Einkommenssteuer und die Gewerbesteuer.

Diese wesentlichen Mehreinnahmen haben nicht wir erwirtschaftet, sondern
sie sind der guten Konjunktur geschuldet.

Mit diesen Einnahmen finanzieren wir zu 62% unseren
Verwaltungshaushalt.

In schlechteren Zeiten bekommen wir deshalb Probleme unsere
Pflichtaufgaben zu erfüllen. Das sind Verwaltung, Schule, Kindergarten,
Bauhof usw..

Wie gut wurde ausgeführt?


Nun ja, wenn wir im Vermögenshaushalt € 677.200 planen und nur € 365.000
realisieren bekommen wir ein besseres Ergebnis, aber der mühsam
erarbeitete Plan wurde nicht verwirklicht.

Das betrifft zum Beispiel die Sanierung der Kelleräume im Rathaus, Naturparkmaßnahmen, Sanierung Bach am Mühlweg und Straßensanierung.

Zu erwähnen ist noch, dass der Kindergarten einen Zuschußbedarf von € 402.000 benötigte, das sind € 40.000 mehr als im Jahr zuvor, den alle Bürger bezahlen.
Im Jahr 2013 waren es noch € 270.000 Zuschußbedarf. Das ist eine
ordentlich Steigerung.
Der Kindergarten ist uns also „lieb und teuer“ und nötig.
Der Kostendeckungsgrad von 51,2 % ist noch in Ordnung.

Der Schuldenstand ist mit € 1.363.500 etwas geringer als in den Jahren
zuvor und mit € 528 pro Einwohner unter dem Landesdurchschnitt.
Das ist akzeptabel.

Die allgemeine Rücklage in Höhe von € 1.198.188 hat sich unwesentlich
verringert.
Das ist gut so, denn nach unserem Finanzplan bis 2020 werden sie
weitestgehend aufgebraucht sein.

Im Investitionsplan sind größere Ausgaben absehbar, wie Breitbandausbau,
Feuerwehrauto und Sportplatz.

Der Verwaltung mit Frau Bürgermeisterin Pfahl, den Mitarbeitern/Innen in
enger Zusammenarbeit mit Herrn Fischer vom Gemeindeveraltungsverband
danken wir recht herzlich.

Auch den Bauhofmitarbeitern Dank für ihre Arbeit.

Unser Dank geht auch an die Gemeinderatskolleginnen und Kollegen für die
gute Zusammenarbeit.

Die SPD-Fraktion stimmt der Jahresrechnung und dem Rechenschaftsbericht
für das Haushaltsjahr 2016 zu.

Dr. med. Hans-R. Klee
SPD-Fraktionsvorsitzender